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NW: Verwaltungsgericht erlaubt Werbeanlage im Bereich des Elmsteiner Friedhofs

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Ein Plakatanschlagunternehmen aus Hessen hat Anspruch auf eine Baugenehmigung für eine Werbeanlage im Bereich des Elmsteiner Friedhofs. Das hat das Verwaltungsgericht Neustadt jetzt in einem Urteil entschieden. Der Entscheidung vorausgegangen war eine gemeinsame Ortsbesichtigung, um sich ein Bild von der Lage zu verschaffen. Im Juni vergangenen Jahres stellte die Klägerin einen Antrag auf Genehmigung einer unbeleuchteten Plakatanschlagtafel auf einem Grundstück, das sich gegenüber des Friedhofs in Elmstein befindet. Die etwa vier auf drei Meter große Werbetafel sollte an einem Versorgungsgebäude der Telekom AG angebracht werden, sodass sie von den vorbeifahrenden Autofahrern gut wahrgenommen werden könne, so die Klägerin. Im März 2017 lehnte der Landkreis Bad Dürkheim den Bauantrag allerdings ab. Die Entscheidung begründete er damit, dass die Friedhofsbesucher in ihrem Pietätsempfinden gestört würden. Daraufhin reichte das Unternehmen Klage beim Verwaltungsgericht Neustadt ein. Das gab der Klägerin nach einem Ortstermin schließlich recht. Im Urteil heißt es, bei der Umgebung handele es sich um ein Mischgebiet aus Gewerbe und Wohnraum. Eine Werbetafel stelle eine gewerbliche Nutzung dar und sei demnach baurechtlich zulässig.

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