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Maikammer: Sieg vor Gericht

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Die Fusion der beiden Verbandsgemeinden Edenkoben und Maikammer ist verfassungswidrig – Das hat gestern der Verfassungsgerichtshof in Koblenz entschieden. Die Richter gaben damit Maikammer recht. Die Verbandsgemeinde hatte Einspruch gegen die seit knapp einem Jahr bestehende und durch die Landesregierung veranlasste Zwangsfusion mit der Verbandsgemeinde Edenkoben erhoben. Maikammer ist nach dem gestrigen Urteil damit wieder eigenständige Verbandsgemeinde. Der ehemalige und neue Verbandsbürgermeister von Maikammer, Karl Schäfer:

Das Koblenzer Urteil sieht jetzt vor, dass die Verbandsgemeinde Maikammer zunächst bis zu einer Neuwahl durch den zuletzt 2009 gewählten Rat verwaltet werden soll. Eine Neuwahl soll bis spätestens 31. Januar 2016 erfolgen.

Das Gerichtsurteil sei nach Mitteilung von Olaf Gouassé, Bürgermeister der VG Edenkoben, ein Paukenschlag gewesen. Das Urteil bringe jetzt erneut viele strukturelle Änderungen mit sich: